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Informationsschreiben des Bürgermeisters


Infoschreiben 6 vom 30.04.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

hier nun der 6. Rundbrief mit Informationen über Auswirkungen der Corona-Pandemie auf örtlicher Ebene und auch einigen Änderungen, die bereits in Kraft getreten sind, bzw. in nächster Zukunft in Kraft treten werden. Da die  Zustellung des letzten Schreibens am Montag dieser Woche bei vielen Adressaten nicht funktioniert hat, finden Sie es wie gewohnt unten angehängt.

 

  1. Aktueller Stand der nachgewiesenen Infektionen im Landkreis Forchheim

Stand heute, 30.04. um 15:00 Uhr sind im Landkreis Fälle nach wie vor 199 Fälle von Infektionen bekannt. Während sich die Zahl der bekannt gewordenen Infektionen in dieser Woche nicht verändert hat, stieg die Zahl der inzwischen Genesenen erfreulicherweise auf 172 Personen. Leider ist in dieser Woche auch ein weiterer Todesfall zu verzeichnen.

 

Bayernweit steigt die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen aktuell um ca. 1 % pro Tag, während die Zahl der wieder Genesenen im Schnitt um 3,2 % täglich steigt. Allerdings erhöht sich auch die Zahl der Todesfälle momentan täglich um rund 4,5 %. Die Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, liegt nach den Berechnungen des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) weiter bei R=0,57 in Bayern.

 

Der Bayerische Innenminister hat folgende Mitteilung bekannt gegeben:

Vielleicht haben Sie der heutigen Medienlage entnommen, dass das Robert Koch-Institut bezogen auf den Bund die Reproduktionszahl mit R=1 berechnet hat. Bisher lag dieser Wert für den Bund bei 0,9 und sein Anstieg zeigt einmal mehr, dass man sich bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht auf dem Erreichten ausruhen kann. Steigt dieser Wert über 1, dann steckt jeder Infizierte statistisch mehr als einen weiteren Menschen an. Die Gesundung des Erstinfizierten genügt dann nicht mehr, die Lage stabil zu halten oder gar in Richtung Entspannung zu steuern. Vielmehr wird der insoweit überschießende Teil eine exponentiell verlaufende Entwicklung der Infiziertenzahl befeuern, wodurch zumindest weitere Lockerungen außer Reichweite geraten würden. Oder anders formuliert: Wer zu schnell zu weit lockert, dem kann die pandemische Lage schnell entgleiten!“

 

2.       Wertstoffhöfe

Ab Dienstag, 05.05. hat auch der Wertstoffhof Egloffstein wieder zu den gewohnten Zeiten (dienstags 16:00 – 18:00 Uhr und samstags von 09:00-12:00 Uhr) geöffnet.

Das Landratsamt weist auf die Maskenpflicht sowie das Einhalten der allgemeinen Hygieneregeln (Husten- und Nies-Etikette, Mindestabstand von 1,5 m) auch auf den Wertstoffhöfen hin.

 

3.       Gemeindeverwaltung

Ab Montag, 04.05. hat die Gemeindeverwaltung für den allgemeinen Parteiverkehr wieder zu den üblichen Geschäftszeiten geöffnet. In Anlehnung an die Regelungen im ÖPNV und im Einzelhandel ist der Zutritt nur mit einer geeigneten Mund-Nasen-Bedeckung und unter Wahrung des Mindestabstandes gestattet.

Die allgemeinen Ausgangsbeschränkungen des Staates, die ein Verlassen der eigenen Wohnung nur mit triftigem Grund erlauben, gelten vorerst bis zum 10. Mai weiter.  Wir bitten daher  in Angelegenheiten, die eine physische Anwesenheit in der Verwaltung nicht unbedingt erforderlich machen, vorzugsweise per Email, telefonisch oder schriftlich zu kommunizieren. Falls ein Besuch der Gemeindeverwaltung zwingend erforderlich sein sollte, ist eine vorherige telefonische Terminvereinbarung durchaus sinnvoll, um den gleichzeitigen Aufenthalt mehrerer Personen auf das unumgängliche Maß beschränken zu können.

 

4.       Lockerung des Versammlungs- und Veranstaltungsverbotes

Das bayerische Kabinett hat diese Woche u. a. folgende Lockerungen vom allgemeinen Versammlungs- und Veranstaltungsverbotes beschlossen:

Gottesdienste sind ab 4. Mai unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

  • ·         Maximale Teilnehmerzahl: Im Freien 50; in Gebäuden so viele Personen, wie Plätze vorhanden sind, die einen Mindestabstand von 2 Metern zu anderen Plätzen aufweisen
  • ·         Grundsätzlicher Mindestabstand: Im Freien 1,5 Meter, in Gebäuden 2 Meter
  • ·         Höchstdauer: 60 Minuten
  • ·         Mund-Nasen-Bedeckungspflicht, Ausnahme für liturgisches Sprechen und Predigen
  • ·         Kirchen und Glaubensgemeinschaften erstellen Infektionsschutzkonzepte

 

Versammlungen sind ab 4. Mai unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

  • ·         Maximale Teilnehmerzahl: 50
  • ·         Nur im Freien und ortsfest, bei grundsätzlichem Mindestabstand von 1,5 Metern und ohne Verteilung von Flyern etc.
  • ·         Höchstdauer: 60 Minuten
  • ·         Maximal eine Versammlung je Kalendertag mit gleichem Veranstalter bzw. gleichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern

(Die letztgenannte Maßgabe wird Sie vielleicht verwundern, aber sie dient der Vermeidung von „Kettenanmeldungen“, mit denen sich die epidemiologisch sinnvolle zeitliche Begrenzung leicht aushebeln ließe)

 In beiden Konstellationen geht es im Grunde um sehr ähnliche gesellschaftspolitische Wahrnehmungen, demokratiepolitische Sensibilitäten und verfassungsrechtliche Anforderungen. Denn auch wenn alle von Verfassung wegen verbürgten Grundrechte gleichermaßen wertig und bedeutsam sind, so sind es nicht zuletzt die Versammlungs- und die Glaubensfreiheit, die von vielen Menschen als besonders kennzeichnend für einen freiheitsorientierten Umgang eines Staates mit seinen Bürgern wahrgenommen werden.

 Bitte beachten Sie insbesondere im Zusammenhang mit dem Thema Versammlungen:

Die generelle Ausgangsbeschränkung und das Veranstaltungsverbot besteht weiterhin (aktuell zunächst bis 10. Mai). Der Begriff „Versammlung“ ist in der Ausnahmeregelung ausschließlich im Zusammenhang mit Art. 8 unseres Grundgesetzes zu sehen und ermöglicht nun den Kreisverwaltungsbehörden, Versammlungen i. S. des Art. 8 überhaupt zuzulassen. Eine Anmeldung einer solchen „Versammlung“ ist nach wie vor über die Kreisverwaltungsbehörde zu tätigen.

Ebenso hat das Innenministerium deutlich mitgeteilt, dass mit dem Begriff „Versammlungen“ nicht etwa Jahreshauptversammlungen von Vereinen, Gesellschaften oder sonstig organisierten Personenmehrheiten gemeint sind. Der Beschluss des Ministerrats bezieht sich allein auf Versammlungen im Sinne des Art. 8 GG. Nur diesbezüglich besteht die besondere grundrechtliche Sensibilität, die es begründet, trotz Corona derlei Veranstaltungen, insbesondere unter freiem Himmel, ausnahmsweise und unter bestimmten Voraussetzungen zu genehmigen.

 

5.       Öffnung von Ladengeschäften

Wie Sie wahrscheinlich den Medien bereits entnehmen konnten, sind ab sofort auch wieder Läden mit einer grundsätzlichen Verkaufsfläche von mehr als 800 m² geöffnet, wenn die für die Kunden zugängliche Fläche durch entsprechende Maßnahmen auf 800 m² verringert wird.

Lebensmittelgeschäfte, Bau- und Gartenmärkte, der Kfz-Handel und die sonstigen schon bisher privilegierten Geschäfte des täglichen Bedarfs können weiterhin mehr als 800 m² öffnen.

Der Grundsatz „ein Kunde je 20 m² Verkaufsfläche“ gilt für alle Ladengeschäfte.

 

Friseur- und Fußpflegebetriebe sowie Physiotherapeuten dürfen ab 04. Mai wieder öffnen. Auch hier gilt die Maskenpflicht. Es wird empfohlen, sich vor dem Besuch eines entsprechenden Betriebes telefonisch über die Öffnungsmodalitäten zu erkundigen.

 

6.       Alle anderen Regelungen bleiben laut Mitteilung des Gesundheitsministeriums unverändert bestehen (Ausgangsbeschränkungen, Besuchsverbote, Betriebsverbote, Maskenpflicht beim Einkauf sowie im ÖPNV). Auch die Einreise-Quarantäneverordnung wird bis 10. Mai verlängert.

 

Ich wünsche Ihnen – trotz aller Widrigkeiten, die diese Pandemie mit sich bringt und die Geduld eines jeden von uns stark strapaziert – eines schönes Wochenende. Kommen Sie gut in den Mai und bleiben Sie gesund!

 

Ihr

Stefan Förtsch

1. Bürgermeister



Infoschreiben 5 vom 27.04.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

nach 2 Wochen ist es an der Zeit, den nun 5. Rundbrief mit Informationen über Auswirkungen der Corona-Pandemie auf örtlicher Ebene an Sie zu versenden.

 

  1. Aktueller Stand der nachgewiesenen Infektionen im Landkreis Forchheim

Mit Stand heute, 27.04.2020 um 08:00 Uhr verzeichnen wir im Landkreis Forchheim 199 bekannte Fälle von infizierten Personen. Gleichzeitig sind zwischenzeitlich insgesamt wieder 150 Personen vollständig genesen. Dies ist ein doch recht positive Entwicklung – die Steigerung der Zahl der Neuinfektionen verlangsamt sich allmählich, während der Zahl der genesenen Personen zusehends steigt. Die Anzahl der Genesenen beruht auf einer Schätzung, die sich an den Kriterien des RKI orientiert. Fälle gelten als genesen, wenn kein Tod eingetreten ist und

·         der Erkrankungsbeginn bzw. wenn nicht vorhanden, das Meldedatum länger als zwei Wochen zurückliegt und keine Hospitalisierung vorlag,

·         bei Hospitalisierten das Entlassungsdatum mindestens sieben Tage zurückliegt,

·         bei Hospitalisierten ohne vorliegendes Entlassungsdatum der Erkrankungsbeginn bzw. wenn nicht vorhanden das Meldedatum mindestens 28 Tage zurückliegt, oder

·         Informationen zur Hospitalisierung nicht vorliegen und der Erkrankungsbeginn bzw. wenn nicht vorhanden das Meldedatum mindestens 28 Tage zurückliegt.

Gleichwohl müssen wir zwischenzeitlich  einen weiteren Todesfall im Landkreis verzeichnen.

 

2.       Wertstoffhöfe

Momentan bleibt es bei der Öffnung der zehn ausgewählten Wertstoffhöfe, wie in der Mail vom 12.04.2020 mitgeteilt. Der Betrieb der Wertstoffhöfe wird vom Landratsamt organisiert, welches diese Dienstleistung an die Fa. Fritsche vergeben hat. Als nächste Öffnung ist der Egloffsteiner Wertstoffhof vorgesehen. Die Herausforderungen hierbei liegen allerdings in erster Linie nicht im organisatorischen Infektionsschutz, sondern eher in der Personalgewinnung. Das üblicherweise an den Wertstoffhöfen eingesetzte Personal fällt unter in der Regel unter die Risikogruppe der älteren Mitbürger, welche aktuell nicht für eine solche Tätigkeit mit Kontaktmöglichkeiten zu anderen Menschen eingesetzt werden sollen.

Bitte beachten Sie: Beim Besuch der geöffneten Wertstoffhöfe und des Entsorgungszentrums in Gosberg gilt die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (sowohl für gewerbliche, wie auch für private Anlieferer). Näheres zur „Maskenpflicht“ siehe weiter unten.

 

3.       Notbetreuung in KiTa und Schule

Mit heutigem Tag wurde der Präsenzunterricht an den weiterführenden Schulen für die jeweiligen Abschlussklassen wieder aufgenommen. Gleichzeitig wurde der Kreis der zur Notbetreuung Berechtigten erweitert. Ab heute gelten laut Bayerischen Staatsministerium für Soziales nachfolgende Regelungen.

Eine Notbetreuung darf angeboten werden, wenn

·         ein Erziehungsberechtigter in einem Bereich der kritischen Infrastruktur tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung seines Kindes gehindert ist oder

·         eine Alleinerziehende oder ein Alleinerziehender erwerbstätig ist und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung seines Kindes gehindert ist oder

·         ein Erziehungsberechtigter als Abschlussschüler/-in gemäß Ziffer 2.4 der Allgemeinverfügung aufgrund der Teilnahme am Unterricht an einer Betreuung seines Kindes gehindert ist.

 

Zu den Bereichen der „kritischen Infrastruktur“ zählen alle Einrichtungen, die

•             der Gesundheitsversorgung (z.B. Krankenhäuser, (Zahn-) Arztpraxen, Apotheken, Gesundheitsämter, Rettungsdienst einschließlich Luftrettung),

•             der Pflege (z.B. Altenpflege, Behindertenhilfe, Frauenunterstützungssystem),

•             der Kinder- und Jugendhilfe (inklusiv Notbetreuung in Kitas)

•             der Seelsorge in den Religionsgemeinschaften,

•             der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen

•             Gefahrenabwehr (Feuerwehr und Katastrophenschutz) und der Bundeswehr,

•             der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung),

•             der Lebensmittelversorgung (von der Produktion bis zum Verkauf),

•             der Versorgung mit Drogerieprodukten,

•             des Personen- und Güterverkehrs (z.B. Fernverkehr, Piloten und Fluglotsen),

•             der Medien (insbesondere Nachrichten- und Informationswesen sowie Risiko- und Krisenkommunikation),

•             der Banken und Sparkassen (insbesondere zur Sicherstellung der Bargeldversorgung und der Liquidität von Unternehmen), der Steuerberatung und

•             der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz (auch Rechtsberatung und -vertretung sowie die Notariate) und Verwaltung dienen sowie

•             die Schulen (Notbetreuung und Unterricht).

 

Das Sozialministerium weist explizit darauf hin,  dass Beschäftigte in Baumärkten, Gartencentern, Buchhandlungen, Friseure trotz erlaubter Öffnung aktuell oder in näherer Zukunft nicht zu den Beschäftigten der „kritischen Infrastruktur“ im Rahmen der Notbetreuung zählen.

 

Im Rahmen der Notbetreuung gelten Sie als alleinerziehend, wenn das Kind mit Ihnen in einem Haushalt wohnt und in diesem Haushalt keine weitere volljährige Person wohnt, die als Betreuungsperson dienen kann. Dabei kommt es darauf an, wo das Kind bzw. die volljährige Person mit Haupt- oder Nebenwohnsitz gemeldet sind. Als alleinerziehend im Sinne der Allgemeinverfügung gilt man auch, wenn der andere Elternteil aus gesundheitlichen Gründen oder anderen zwingenden Gründen ausfällt. Es muss sich dabei um gewichtige Gründe handeln, z. B. Krankenhausaufenthalt, Bettlägerigkeit oder Entbindung.

Kein Grund ist die berufsbedingte Abwesenheit des anderen Elternteils (z B. ein Elternteil arbeitet die ganze Woche in einer anderen Stadt etc.).

 

Voraussetzung der Notbetreuung (in allen Fällen) ist weiter, dass das Kind

·         keine Krankheitssymptome aufweist, dabei geht es nicht nur um Symptome einer Erkrankung an COVID-19, sondern um Krankheiten jeglicher Art. Kranke Kinder gehören nicht in eine Kindertageseinrichtung, dies gilt in normalen Zeiten und erst recht in Zeiten der Corona-Pandemie.

·         nicht in Kontakt zu mit dem Coronavirus infizierten Personen steht bzw. seit dem Kontakt mit infizierten Personen 14 Tage vergangen sind und das Kind keine Krankheitssymptome aufweist, und

·         keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegt.

 

Für die Prüfung des Anspruchs auf eine Notbetreuung ist eine schriftliche Erklärung des oder der Erziehungsberechtigten erforderlich.

Folgende Formulare stehen hierfür zur Verfügung:

Für Erwerbstätige in der „kritischen Infrastruktur“:     https://www.stmas.bayern.de/imperia/md/content/stmas/stmas_inet/200417_formular_erklaerung_notbetreuung_stmas_stmuk.pdf

Für Alleinerziehende: https://www.stmas.bayern.de/imperia/md/content/stmas/stmas_inet/f_200423_erklaerung_notbetreuung_stmas_stmuk_alleinerziehende_.pdf

(Die Formulare sind auch in der KiTa bzw. in der Schule erhältlich)

 

4.       Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Bedeckung („Maskenpflicht“)

Wie hinlänglich bekannt sein dürfte, ist es ab heute verpflichtend, bei bestimmten Tätigkeiten eine Alltagsmaske zu tragen. Dies gilt wie folgt:

·         für Personen ab dem siebten Lebensjahr,

·         beim Einkaufen,

·         bei der Nutzung von Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs und der hierzu gehörenden Einrichtungen sowie

·         für das Personal von geöffneten Geschäften.

 

Die weitreichenden Ausgangsbeschränkungen gelten trotz der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorerst bis zum 03.05. (z. B. ist das Verlassen der eigenen Wohnung auch weiterhin nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt). Ebenso gilt weiterhin das Gebot, möglichst einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten. Außerdem bleibt es bei den üblichen Hygiene-Regeln.

 

Sollten Sie noch keine geeignet Maske besitzen, können Sie diese u. a. bei uns im Gemeindegebiet bei folgenden Personen beziehen (kein abschließender Katalog):

·         Annika Falk-Claußen, Egloffstein

·         Sabine Schulz, Egloffstein

·         Katrin Wolf, Egloffstein

·         Jennifer Meier, Affalterthal

·         Marianne Bogner, Bieberbach

 

Das Landratsamt Forchheim hat eine Liste mit weiteren Bezugsquellen (ebenfalls ohne Anspruch auf Vollständigkeit) veröffentlicht:

https://lra-fo.de/site/1_1corona/dok_coron/Bezugsquellen_Community-Masken_20200420_CMYK.pdf?m=1587551652&

 

5.     Veranstaltungen

Versammlungen und Veranstaltungen jeglicher Art sind weiterhin (zunächst bis 03. Mai) verboten. Bei den Religionsgemeinschaften wurden für das Abhalten von Gottesdiensten ab Mai Lockerungen in Aussicht gestellt. Bitte beachten Sie hierfür die Informationen Ihrer Kirchengemeinde.

Sogenannte „Großveranstaltungen“ bleiben definitiv bis 31.08.2020 verboten. Eine nähere Definition , was unter den Begriff „Großveranstaltung“ fällt, ist seitens des Staates momentan noch nicht vorhanden. Ich gehe davon aus, dass es bei der Bewertung einen flexiblen Kriterienkatalog, z. B. hinsichtlich der Erfordernis der Veranstaltung, Veranstaltungsort im Freien oder in geschlossenen Räumen, Größe bzw. erwartete oder auch zugelassene Personenzahl, Mindestabstand der Gäste zueinander, Verabreichung von Speisen mit Service oder Selbstbedienung etc. etc. geben wird.

Die Kommunen erwarten mit Spannung hier Regelungen des Staates.

In diesem Zusammenhang: Ausnahmen vom Veranstaltungsverbot können für die Dauer des Katastrophenfalls nicht die Gemeinden, sondern nur die Kreisverwaltungsbehörde erteilen.

 

6.       Freibad

Noch ist unklar, ob bzw. wann und unter welchen Auflagen in diesem Jahr unser Freibad geöffnet werden kann. Einige Badbetreiber in Mittelfranken (z. B. die Stadt Lauf a. d. Pegnitz) haben die diesjährige Badesaison bereits komplett abgesagt. Ich persönlich gehe aktuell nicht davon aus, dass wir – wie geplant – zum 16. Mai öffnen dürfen, hoffe jedoch noch auf eine Öffnungserlaubnis zu einem späteren Zeitpunkt. Für bereits erworbene Saisonkarten werden wir eine unbürokratische Lösung finden.

 

7.       Gemeindeverwaltung

Die Gemeindeverwaltung bleibt für den allgemeinen Parteiverkehr weitestgehend geschlossen. Selbstverständlich sind wir für Sie telefonisch bzw. per Mail erreichbar. Viele Anliegen lassen sich am Telefon oder per Mail klären. Sollte in Ausnahmefällen trotzdem eine persönliche Vorsprache erforderlich sein, vereinbaren Sie bitte vorher einen Termin mit Ihrem bzw. Ihrer zuständigen Sachbearbeiter/in. Bitte denken Sie bei der Vorsprache in der Verwaltung an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung.

Die gemeindeeigene Partnerfiliale der Deutschen Post ist auch weiterhin zu den üblichen Geschäftszeiten geöffnet. Auch hier gilt ab sofort das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

 

Abschließend habe ich noch eine Bitte an Sie:

Unsere heimische Gastronomie und Hotellerie ist von den Betriebsuntersagungen besonders stark betroffen. Den Betrieben fehlen jegliche Einnahmenquellen. Bitte unterstützen Sie unsere Gastwirte und Cafébetreiber in dieser schwierigen Zeit, indem Sie die verschiedenen Angebote für die Abholung von Speisen wahrnehmen oder auch jetzt schon Gutscheine (z. B. zum Verschenken) für spätere Zeiten erwerben.

 

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!

 

Ihr

Stefan Förtsch

1. Bürgermeister Markt Egloffstein



Infoschreiben 4 vom 12.04.2020


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

zunächst ein herzliches Willkommen den neu hinzugekommenen Adressaten. Sie finden die bisherigen Rundschreiben wieder unten angehängt.

Auch wenn wir alle in diesem Jahr das Osterfest anders als bisher gewohnt begehen, wünsche ich Ihnen auf diesem Weg trotz allem noch ein „frohes Ostern“.

Hier erhalten Sie nun den 4. Rundbrief seit Ausbrechen der Corona-Pandemie bzw. dem Inkrafttreten der staatlichen Maßnahmen zur Verlangsamung des Ausbreitens der Infektionen.

 

  1. Aktueller Stand der nachgewiesenen Infektionen im Landkreis Forchheim

Mit Stand heute Nachmittag (12.04.2020; 15 Uhr) sind im Landkreis Forchheim 173 Fälle von infizierten Personen bekannt. Glücklicherweise hat sich auch bei uns der für Virologen als Maßstab wichtige Zeitraum der Verdopplung der Fälle verlangsamt. Vor rund drei Wochen verdoppelte sich die Zahl der Infektionen innerhalb von ca. zwei Tagen, Mittlerweile haben wir im Landkreis einen Zeitraum von etwas über zehn Tagen bis zur Verdopplung der Fälle erreicht. Die zweite gute Botschaft: 31 Personen von den 173 infizierten sind bereits wieder genesen.

 

2.       Informationsweg über registrierte Infektionen

Ein positives Testergebnis und eine Diagnose von COVID-19 stellt eine meldepflichtige Infektion nach dem Infektionsschutzgesetz dar. Diese Meldepflicht beinhaltet aus Gründen der Persönlichkeitsschutzes der Patienten wie bei allen anderen meldepflichtigen Krankheiten ausschließlich die Meldung durch den behandelnden Arzt / Ärztin an das Gesundheitsamt. Das Gesundheitsamt entscheidet dann in Rücksprache mit dem Arzt und dem betroffenen Patienten über die weiteren Maßnahmen im Einzelfall.

Der Katastrophenschutzstab oder gar die jeweiligen Gemeinden bzw. ihre Repräsentanten werden nicht über die jeweiligen Einzelfälle bzw. Anzahl der Fälle in den jeweiligen Gemeinden  informiert. Es werden lediglich die Fallzahlen auf Landkreisebene bekanntgegeben.

Diese Verfahrensweise dient ebenfalls dem Schutz der betroffenen Patienten und soll eine Stigmatisierung von Einzelpersonen  bzw. eine Gerüchtebildung auf örtlicher Ebene verhindern.

 

3.       Wiedereröffnung  ausgewählter Wertstoffhöfe und der Deponie Gosberg

Die zwangsweisen freien Tage wurden vielfach zum Entrümpeln und Ausmisten genutzt. Leider kam es im Rahmen der Entsorgung auch mancherorts zu illegalen Müllablagerungen am Straßenrand bzw. in der Natur. Nicht nur aus diesem Grund, sondern in erster Linie auch zur Wiederaufnahme einer geregelten Entsorgung von Wertstoffen haben ab Dienstag, 14.04. wieder einige ausgewählte Wertstoffhöfe geöffnet. Die für uns nächsten und wieder geöffneten Wertstoffhöfe befinden sich in Pretzfeld, Gößweinstein und Obertrubach. Die jeweiligen Öffnungszeiten bzw. die genauen Standorte entnehmen Sie bitte der Anfang des Jahres verteilten Wertstofffibel / Abfallratgeber bzw. der Internetpräsenz der Abfallwirtschaft des Landratsamtes: . https://lra-fo.de/site/2_aufgabenbereiche/Abfallwirtschaft/Abfallwirtschaft/infos_wertstoffhoefe/oeffnungszeiten_wertstoffhoefe.php .

Auch die Deponie Gosberg hat ab Dienstag wochentags (NICHT Samstag) von 08:00-16:15 Uhr für Landkreisbürger unter Einschränkungen geöffnet.

Damit der Wiedereinstieg in eine geregelte Wertstoffentsorgung gelingt, bittet der Landkreis hinsichtlich der Wertstoffhöfe und der Deponie folgendes zu beachten:

·         Bei der Anlieferung von Wertstoffen sind die geltenden Abstandsvorgaben zwingend einzuhalten.

·         Den Anweisungen des Betriebspersonals ist Folge zu leisten. Es ist nur eine begrenzte Anzahl von Anlieferern auf den Wertstoffhöfen und der Deponie zugelassen. Kinder dürfen nicht auf das Gelände der Deponie und der Wertstoffhöfe.

·         An der Deponie Gosberg ist nur eine Waage besetzt, Wartezeiten sind möglich. An der Waage gilt die Regelung: Im Wechsel ein Fahrzeug rein ein Fahrzeug raus.

·         Um Ansammlungen von Menschen und die Bildung von Staus zu vermeiden, nicht gleich alles am ersten Tag anliefern. Keine Sorge, Deponie und Wertstoffhöfe bleiben geöffnet!

·         Nur Fraktionen anliefern deren Entsorgung wichtig ist. Grüngut ist nicht wirklich wichtig und kann auch einige Tage auf dem eigenen Grundstück zwischengelagert werden. Bitte daran denken, Grüngut kann auch auf dem eigenen Grundstück kompostiert werden.

·         Viele Menschen haben die zwangsweisen freien Tage zum Entrümpeln genützt. Das Ergebnis muss nicht unbedingt sofort zur Entsorgung gebracht werden. Dies gilt auch für Kleinmengen an Restabfall und Problemmüll, der an die Deponien anzuliefern ist.

·         Bitte die Öffnungszeiten der Wertstoffhöfe beachten. Ortsfremde können die Öffnungszeiten dem Abfallkalender entnehmen oder der Internetseite des Landratsamtes.

Wenn alle sich an die Regeln halten, müsste der Wiedereinstieg in den Entsorgungsalltag gelingen. Wir geben zu bedenken, dass während der Zeit der Coronakrise besondere Maßnahmen zu ergreifen sind und dem Landkreis nur begrenzt Personal zur Verfügung steht. Sollten sich chaotische Zustände, verursacht durch uneinsichtige Bürger, einstellen, müssen die Wertstoffhöfe wieder geschlossen werden.

 

4.       Fortbestand der geltenden Einschränkungen hinsichtlich Bewegungsfreiheiten, Betretungs- und Betriebsverboten

Die aktuellen Beschränkungen und Verbote gelten vorerst bist 19.04. – sprich noch eine Woche. In den zurückliegenden Wochen haben die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde, Sie alle, die doch weitreichenden Einschränkungen größtenteils mit Einsicht, Vernunft und Geduld mitgetragen. Hierfür gilt Ihnen allen Dank und Respekt!

Am Mittwoch, 15.04. wollen sich die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin über das weitere Vorgehen abstimmen. Es wird allgemein erwartet, dass nicht alles ab dem 20.04. sofort wieder seinen gewohnten und geregelten Gang gehen wird. Der bayerische Ministerpräsident äußerte sich gestern wie folgt: „Der Schutz unserer Gesundheit hat Priorität. Ich bitte Sie deshalb auch an und nach  Ostern um Rücksicht und Geduld.

Wir dürfen jetzt nicht nachlassen. Wer zu früh lockert, riskiert einen Rückfall. Ich bitte um Verständnis: Wir lassen keine Experimente mit unserer Gesundheit zu. Solange es keinen Impfstoff oder Medikamente gibt, müssen wir vorsichtig sein.“

So ist z. B. momentan noch unsicher, ob Schulen und KiTas nach den Osterferien wieder ihren normalen Betrieb aufnehmen können oder wie die für unsere Region wichtige touristische Infrastruktur und die Gastronomie wieder aufleben kann.  Sobald hier greifbare Ergebnisse vorliegen, gebe ich diese Ihnen gerne weiter.

Davon betroffen könnte auch unser Egloffsteiner Freibad sein. Aktuell planen wir noch mit einem ordnungsgemäßen Saisonstart am 16. Mai. Dies wird jedoch lageabhängig sein und kann sich auch noch ändern. Hoffen wir auf eine weitgehende Normalisierung in den nächsten vier Wochen. Gleichwohl gilt es zu bedenken, dass ein Freibad eher der klassischen Freizeit- und Vergnügungsbeschäftigung (neben der sportlichen Betätigung) dient. Ob solche Freizeiteinrichtungen bereits Mitte Mai wieder öffnen dürfen, bleibt zu hoffen. Unser Bademeister ist seit 01.04. im Dienst und soweit es die Beschränkungen zulassen, ist er mit den umfangreichen Vorbereitungsaufgaben betraut. Leider können und dürfen aktuell noch keine ehrenamtlichen Helfer seitens der Vereine, insbesondere unseres Fördervereins tätig werden. Wenn es die Lage zulässt, freuen wir uns jedoch sehr über einige kurzfristig anberaumte Arbeitsaktionen im und ums Bad.

 

5.       Angebote der Kirchen:

Inspirierendes  zu Ostern (bzw. zu allen kirchlichen Anlässen und den Sonntagen) finden auf den Seiten der jeweiligen Kirchengemeinden. Teilweise finden Sie hier auch Videos über Andachten zum Mitfeiern zu Hause.

(in alphabetischer Reihenfolge):

Affalterthal-Bieberbach: http://www.affalterthal-bieberbach-evangelisch.de/

                Egloffstein: http://www.egloffstein-evangelisch.de/

                Hetzelsdorf: http://www.hetzelsdorf-evangelisch.de/

                Leutenbach: https://pfarrei-leutenbach.kirche-bamberg.de/index.html

                Obertrubach: http://www.st-laurentius-obertrubach.de

                Wannbach: http://www.wannbach-evangelisch.de/

Wichsenstein: http://www.pfarrgemeinde-goessweinstein.de

 

Und 6. Last but not least:

                Aus gegebenem Anlass weise ich darauf hin, dass Sie den Empfang dieser Rundbriefe selbstverständlich jederzeit „abbestellen“ können. Eine kurze Anwortmail genügt.

 

Nochmals frohe  und gesegnete Ostern! Schauen Sie auf sich und Ihre Lieben und bleiben Sie gesund.

 

Ihr

Stefan Förtsch

1. Bürgermeister



Infoschreiben 3 vom 30.03.2020:



Sehr geehrte Damen und Herren,

hier nun der dritte Rundbrief mit Informationen über Auswirkungen der Corona-Pandemie auf örtlicher Ebene. Wie gehabt, finden Sie die vorherigen Info´s unten angehängt in anderer Farbe, um die neu hinzugekommenen Adressaten dieses Rundbriefes auf dem gleichen Wissensstand zu halten.

1. Aktueller Stand der nachgewiesenen Infektionen im Landkreis Forchheim
Mit Stand 30.03.2020 um 15:00 Uhr wurden im Landkreis Forchheim 86 Fälle von Infektionen registriert. Die Anzahl hat sich innerhalb von 5 Tagen mehr als verdoppelt.

2. Pressekonferenz des Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder am 30.03.
Der Ministerpräsident hat in seiner heutigen Pressekonferenz mitgeteilt, dass ALLE Maßnahmen (z. B. Betretungsverbote für Schulen und KiTa´s; Betriebsverbote, Gastronomieverbote, Ausgangsbeschränkungen etc.) unabhängig vom ursprünglich festgelegten Datum bis einschließlich 19.04. verlängert werden.

3. Notbetreuung in Schule und Kindergarten
Im Bedarfsfall wird die Notfallbetreuung von der Schule auch in den Osterferien aufrechterhalten. Sie erstreckt sich in der ersten Ferienwoche von Montag bis Donnerstag und in der zweiten Ferienwoche von Dienstag bis Freitag. Die Kriterien für die Einstufung als "Bedarfsfall" sind bayernweit einheitlich geregelt. Sie finden Sie auf der Homepage des Kultusministeriums: https://www.km.bayern.de/allgemein/meldung/6903/faq-zur-einstellung-des-unterrichtsbetriebs-an-bayerns-schulen.html#informationen-notfallbetreuung
Diese Kriterien decken sich im Wesentlichen mit denen für eine Notbetreuung in der Kita. Diese finden Sie hier: https://www.stmas.bayern.de/coronavirus-info/corona-kindertagesbetreuung.php

4. Regelung bei Beerdigungen
Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat nun offizielle und allgemein geltende Regelungen für Bestattungen erlassen. Zunächst die Grundsatzregel: Beerdigungen im engsten Familienkreis stellen einen "triftigen Grund" für das Verlassen der eigenen Wohnung im Sinne der Allgemeinverfügung zur vorübergehenden Ausgangsbeschränkung dar. Die Trauergesellschaft darf nur aus Familienmitgliedern des engsten Familienkreises bestehen. Eine Teilnahme von Dritten, insbesondere von Freunden, Bekannten und Kollegen ist nicht gestattet.
Aus infektionsschutzrechtlichen Gründen ist bei der Durchführung von Beerdigungen im engsten Familienkreis ferner Folgendes zu beachten:
Teilnehmerkreis
 Die Trauergesellschaft umfasst nur den engsten Kreis.
 Die Teilnehmerzahl beträgt exklusive der Bestattungsmitarbeiter und ggf. des Geistlichen oder eines Vertreters der Glaubensgemeinschaft möglichst höchstens 10, maximal jedoch 15 Personen.
 Eine Bekanntmachung des Bestattungstermins in der Presse oder in sonstiger Weise hat zu unterbleiben.
 Die Teilnahme von Personen mit Fieber oder Symptomen einer Atemwegsinfektion ist nicht zulässig.
Weitere Vorgaben zur Vermeidung von Infektionen
 Die teilnehmenden Personen haben einen Abstand von 1,5 m zueinander anzustreben.
 Trauerfeiern in geschlossenen Räumen sind unzulässig.
 Mikrofone sind lediglich von einer Person zu benutzen und anschließend zu desinfizieren.
 Erdwurf und Weihwassergaben am offenen Grab sowie am aufgebahrten Sarg sind nicht zulässig.
 Offene Aufbahrungen sind nicht zulässig.
 Soweit die Möglichkeit besteht, ist ein Handdesinfektionsmittelspender sichtbar aufzustellen.

5. Angebote der Kirchengemeinden
Sowohl die evangelischen als auch die katholischen Kirchengemeinden bzw. Pfarreien stehen Ihnen für Gespräche, Gebete, Seelsorge etc. zur Verfügung.
Auf der Seite der Kirchengemeinde Affalterthal-Bieberbach http://www.affalterthal-bieberbach-evangelisch.de/ finden Sie den Sonntagsgottesdienst mit Pfr. Michael Maul als Video zum Mitfeiern zuhause.
Pfr. Mathias Haag von der Kirchengemeinde Hetzelsdorf stellt auf der Homepage der Kirchengemeinde Hetzelsdorf http://www.hetzelsdorf-evangelisch.de/ ein "Wort zum Wochenende" online.

6. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege / Vereinigung der Pflegenden in Bayern
Das StMGP sucht dringend Medizinstudent/inn/en zur Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes. Sie finden das Gesuch unter: https://lra-fo.de/site/1_1corona/dok_coron/Ausschreibung.pdf?m=1584648873&
Des Weiteren bittet das StMGP in Zusammenarbeit mit der Vereinigung der Pflegenden in Bayern alle Personen mit einer Ausbildung oder Erfahrung in einem pflegerischen Beruf sowie Medizinisch-technische Assistenten und Medizinische Fachangestellte um Unterstützung. Hierzu wurde ein "Pflegepool Bayern" aufgebaut. Die Informationen hierüber bzw. die Registrierung finden Sie hier: https://www.vdpb-bayern.de/pflegepool-fuer-bayern/

7. Schließung der Deponie Gosberg für Privatanlieferer
Nachdem die dezentralen Wertstoffhöfe bereits seit 18.03. geschlossen sind, hat ab heute nun auch das Entsorgungszentrum an der Deponie Gosberg zum Schutz der anliefernden Privatpersonen und der dort eingesetzten Beschäftigten für Privatanlieferungen geschlossen. Laut Pressemitteilung sind Abfälle und Wertstoffe, die aktuell nicht entsorgt werden können, auf eigenem Grund zwischenzulagern und nach Beendigung des Katastrophenfalls ordnungsgemäß zu entsorgen.

8. Zentrale Ansprechpartner / Hotlines auf Landkreisebene:
Das Landratsamt Forchheim hat folgende Hotlines eingerichtet:
 Bürgerhotline bei Einschränkungen des öffentlichen Lebens
Bürger des Landkreises können sich bei Fragen zu Einschränkungen des öffentlichen Lebens an die Nummer 09191 / 86- 3910 wenden. Dies betrifft die Themen der Allgemeinverfügungen zu Veranstaltungsverboten und Betriebsschließungen.
 Kfz-Zulassungsstelle / Führerscheinstelle
Die KfZ-Zulassungsstelle des Landratsamtes ist ab Freitag, 20.03.2020, geschlossen. Persönliche Vorsprachen in der KFZ-Zulassungsstelle sind nur noch in Ausnahmefällen und nach vorheriger Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 09191/86-3227 möglich.
Ausnahmefälle sind Zulassungen, welche der Aufrechterhaltung systemrelevanter Berufe dienen oder für die Fahrt zu den Arbeitsstätten systemrelevanter Berufe erforderlich sind. Näheres hierzu finden Sie auf: https://lra-fo.de/site/Presseartikel/2020/03/PM050.php
In der Führerscheinstelle ist eine Terminvergabe nur in dringenden Angelegenheiten (siehe oben bei Zulassungsstelle) unter der Telefonnummer 09191/86-3213 möglich.
 Die "Corona-Hotline" des Gesundheitsamtes lautet: 09191 / 86 - 3504
 Die Wirtschaftsförderung für Förderfragen erreichen Sie unter: 09191 / 86 - 3950
 In Sachen Wirtschaftsförderung unterstützt Sie auch die Regierung von Oberfranken. Dort können Zuschussanträge als Soforthilfemaßnahme für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) angemeldet werden: https://www.regierung.oberfranken.bayern.de/wirtschaft/foerderung/corona_unternehmen.php

Abschließend darf ich den Ministerpräsidenten aus seiner heutigen Pressekonferenz zitieren: "Die Lage ist nach wie vor sehr ernst, eine Debatte über den Ausstieg aus den geltenden Regelungen käme aktuell zur Unzeit. Bitte bleiben Sie alle geduldig! Es kommt auf jeden einzelnen von Ihnen an - durch Ihr vernünftiges Verhalten können Sie Leben retten!"

Herzliche Grüße und alles Gute

Ihr
Stefan Förtsch
1. Bürgermeister


Infoschreiben 2 vom 25.03.2020:


Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erhalten Sie den zweiten Rundbrief mit nützlichen Informationen. Da sich der Verteilerkreis mit jedem neuen Infobrief vergrößern wird, werde ich die vorherigen Informationen in einer anderer Schriftfarbe unten anhängen. Dies hat den Vorteil, dass auch den neu hinzugekommenen Empfängern die vorherigen Informationen zur Verfügung gestellt werden können.
Gleichwohl halte ich es als minimalen Mindestanspruch an den Datenschutz für weiterhin sinnvoll, diese Infobriefe in bcc zu versenden.


1. Aktueller Stand der nachgewiesenen Infektionen im Landkreis Forchheim
Mit Stand 24.03.2020, 16:00 Uhr wurden im Landkreis Forchheim 40 Fälle von infizierten Personen nachgewiesen. Dies mag angesichts der Gesamteinwohnerzahl von rund 116.000 Bürgern im Landkreis zunächst als eine relativ geringe Zahl erscheinen. Allerdings erhöhte sich diese Zahl innerhalb weniger Tage um mehr als das Doppelte (Stand am 20.03. um 10:00 Uhr: 18 nachgewiesene Fälle). Des Weiteren gibt es in unseren Nachbarlandkreisen BA, BT, LAU und ERH insgesamt weitere 233 nachgewiesene Infektionen und auch dort erhöht sich die Zahl stetig. Den jeweils aktuellen Stand an nachgewiesenen Infektionen finden Sie u. a. auf der der Homepage des Landratsamtes unter: https://lra-fo.de/site/1_1corona/informationen.php

2. Aktuelles Mitteilungsblatt
Im Mitteilungsblatt des Marktes Egloffstein finden Sie sinngemäß die Informationen von meinem ersten Informationsrundbrief. Bitte beachten Sie, dass das Mitteilungsblatt den Sach- und Rechtsstand zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses am vergangenen Freitag, 20.03.2020, 11:00 Uhr wiedergibt. Durch die tägliche Lagefortschreibung haben sich seither einige Änderungen ergeben. So wurde z. B. just 90 Minuten nach Redaktionsschluss am vergangenen Freitag die vorläufige Ausgangsbeschränkung durch die Staatsregierung verfügt.

3. Aktuell gültige Allgemeinverfügung vom 20.03. zur vorläufigen Ausgangsbeschränkung
Den Wortlaut dieser Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege finden Sie hier: https://lra-fo.de/site/1_1corona/dok_coron/20-03-19_ausgangsbeschraenkung_bayern_.pdf?m=1584960891&
Achtung, bitte beachten Sie: Das Verwaltungsgericht München hatte in einem Eilverfahren gestern den Antrag von zwei Bürgerinnen auf vorläufigen Rechtsschutz dahingehend stattgegeben, dass die ausgesprochenen Ausgangsbeschränkungen dem Inhalt nach zwar rechtmäßig sind, diese jedoch vom Freistaat Bayern nur durch Rechtsverordnung (nicht durch eine Allgemeinverfügung) hätten geregelt werden können. Die entsprechende Rechtsverordnung wurde gestern Mittag erlassen. Wichtig zu wissen ist, dass die bisher in der Allgemeinverfügung genannten Regeln und Beschränkungen vollumfänglich bestehen bleiben.

4. "Gemeinsame Leitlinien" aller Bundesländer
Am vergangenen Sonntag berieten sich die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Man einigte sich auf "gemeinsame Leitlinien". Die Umsetzung dieser Leitlinien regelt im föderalistisch aufgebauten Deutschland jedes Bundesland für sich. Dies kann zu unterschiedlichen Maßnahmen je nach Bundesland führen. Insbesondere bei bundesweit ausstrahlenden TV- und Radiosendern bzw. bundesweit erscheinenden Printmedien verwirrt dies teilweise, wenn Begriffe wie "Kontaktsperre" oder "nicht mehr als zwei Personen zusammen in der Öffentlichkeit" etc. verwendet werden. Bis auf Weiteres sind bei uns ausnahmslos die bayerischen Regelungen maßgeblich.

5. Einkaufs- und Lieferservice im Markt Egloffstein, Verzeichnis über weitere Dienstleistungen
Den vom Markt Egloffstein ins Leben gerufene Einkaufs- und Lieferservice für Bedarfe des täglichen Lebens erreichen Sie montags, mittwochs und freitags von 08:00 - 10:00 unter 0 91 97 / 69 79 33. Den Service übernehmen Teile unseres pädagogischen Personals der Kindertagesstätte (siehe auch diesbezügliche Infos unten im Mail vom 19.03.2020)

Des Weiteren werden wir auf der Homepage des Marktes Egloffstein ein Verzeichnis über aktuell weitere Dienstleistungen aus der Gastronomie und dem Einzelhandel als Bestandteil zur Grundversorgung unserer Bürger erstellen. Bitte teilen Sie mir Ihnen bekannte Angebote von Gaststätten oder Einzelhandel mit, damit wir dieses Angebot veröffentlichen und damit für alle Bürger zugänglich machen können.

6. Notbetreuung in Schule und Kindertagesstätte
Die Regelungen für die Inanspruchnahme der Notbetreuung wurden mit Entscheidung der Staatsregierung am 21.03. dahingehend geändert, dass der Kreis der Berechtigten ausgeweitet wurde. Ab sofort können auch Kinder betreut werden, wenn nur ein Elternteil im Bereich der Gesundheitsversorgung oder der Pflege tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung seines Kindes gehindert ist. Begründet wird dies damit, dass es aufgrund der aktuellen Krisensituation und der in diesem Rahmen ergriffenen Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung zu einem steigenden Personalbedarf in diesen Berufsgruppen kommen kann.
Eine Beantwortung häufig gestellter Fragen (sog. FAQ´s) rund um die Kinderbetreuung finden Sie als Eltern von Schulkindern unter https://www.km.bayern.de/eltern/meldung/6903/faq-zur-einstellung-des-unterrichtsbetriebs-an-bayerns-schulen.html und als Eltern von Kindern in Kindertagesstätten unter: https://www.stmas.bayern.de/coronavirus-info/faq-coronavirus-betreuung.php
Auf den Seiten der beiden Ministerien finden Sie auch Tipps zum Umgang innerhalb der Familien mit dieser für alle ungewohnten Situation.

7. Regelungen der Gemeindeverwaltung und des gemeindlichen Bauhofes
Die bei uns in Egloffstein ab Mitte letzter Woche umgesetzten Regelungen hinsichtlich der Einschränkung des Parteiverkehrs in der Gemeindeverwaltung, der Einführung von Wechselschichtbetrieben, der Reduzierung des eingesetzten Personals auf das absolut notwendige Minimum usw. wurden nun in dieser Form auch schriftlich offiziell durch den Bayerischen Gemeindetag, dem Kommunalen Arbeitgeberverband, dem Verband kommunaler Unternehmen usw. als notwendig bestätigt und allen kommunalen Dienststellen wurde dringend empfohlen, so zu verfahren.
Hintergrund ist die Gefahr bei einem fortschreitendem Krisenszenario, dass sich schon rein statistisch gesehen früher oder später auch Beschäftigte des Marktes Egloffstein infizieren werden. Wenn dann alle Beschäftigten als Kontaktpersonen klassifiziert werden und sich für mind. 14 Tage in eine staatlich angeordnete Quarantäne begeben müssen, hätte dies gravierende Auswirkungen auf elementare Aufgaben unserer Gemeinde wie z. B. die Trinkwasserversorgung, die Abwasserentsorgung, die Stromversorgung, das Personenstandswesen usw. Es gilt also, die Beschäftigten durch organisatorische Maßnahmen weitestgehend vor einer Infizierung durch Kontakt mit außenstehenden Personen aber auch vor einer Virenweitergabe innerhalb des Beschäftigtenkreises zu schützen.
Wir bitten daher um Verständnis für die Beschränkung des physischen Parteiverkehrs auf absolut notwendige und unaufschiebbare Fälle, welche tatsächlich ein persönliches Erscheinen erforderlich machen. Selbstverständlich erledigt die Gemeinde als Kommunalbehörde auch weiterhin ihre Aufgaben und hat nicht "zu", wie es vielleicht den Anschein erwecken könnte. Insoweit bleibt es bei den Regelungen, die mit untenstehender Mail vom 19.03. mitgeteilt wurden.
Sie erreichen die Verwaltung am besten per Mail unter info@egloffstein.de oder per Telefon unter 0 91 97 / 62 92 0. Unsere Bereitschaft bei Notfällen in der Strom- oder Wasserversorgung erreichen Sie unter 01 60 / 901 91349 und mich erreichen Sie in anderen Notfällen unter 01 72 / 9243248.

Eine neue Direktion hinsichtlich des Abhaltens von standesamtlichen Trauungen hat das Innenministerium mitgeteilt: Standesamtliche Eheschließungen sind als solche, soweit nur die gesetzlich für eine Teilnahme vorgesehenen Personen daran teilnehmen (Standesbeamter, Eheleute, ggf. Dolmetscher, ggf. Trauzeugen) nicht vom Veranstaltungsverbot der Allgemeinverfügung vom 16.03.2020 erfasst. Es handelt sich hier um die Vornahme einer Amtshandlung im staatlichen Aufgabenbereich und keine Veranstaltung im Sinne der Verfügung. Soweit jedoch eine Zeremonie mit weiteren Gästen (Hochzeitsgästen) durchgeführt wird, liegt insoweit eine Veranstaltung vor, die mit oben genannter Verfügung verboten ist. Die Teilnahme von Hochzeitsgästen ist nicht Teil der Amtshandlung im staatlichen Aufgabenbereich.
In der Umsetzung der Weisung aus dem Innenministerium bedeutet dies, dass bei standesamtlichen Trauungen bis auf weiteres nur noch die Eheleute, der/die Standesbeamte/in und gegebenenfalls noch Tauzeugen bzw. ein evtl. erforderlicher Dolmetscher teilnehmen dürfen.


8. Besuchsverbote in Kliniken, Pflegeeinrichtungen, Altenheimen, Seniorenresidenzen etc.
Mit der Allgemeinverfügung zur vorläufigen Ausgangsbeschränkung erging auch ein weitreichendes Verbot für Besuche von Personen in den vorgenannten Einrichtungen. Nur in ganz bestimmten Ausnahmefällen können noch Besuche durchgeführt werden. Bitte informieren Sie sich vor einem geplanten Besuch bei der jeweiligen Klinik bzw. Pflegeeinrichtung über die Modalitäten.


9. Weitere Informationen
Das Bayerische Staatsministerium des Innern hat eine spezielle Seite mit Informationen rund um die Corona-Pandemie, die Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums und einen Antwortkatalog auf häufig gestellte Fragen erstellt. Sie finden Sie unter: https://www.stmi.bayern.de/miniwebs/coronavirus/index.php


Soweit für heute - abschließend bitte ich Sie alle um Verständnis für die vom Staat getroffenen Maßnahmen und um Einhalten der strengen Regelungen. Nur wenn wir alle, ein jeder von uns, sich seiner eigenen Verantwortung in dieser schwierigen Zeit bewusst wird und dementsprechend handelt, kann es uns gelingen, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, um eben nicht norditalienische Verhältnisse in den Kliniken und unter den Bürgern zu bekommen. Bitte seien Sie sich Ihrer Verantwortung für sich selbst aber auch für Ihre Mitmenschen bewusst!

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!

Ihr
Stefan Förtsch
1. Bürgermeister



Infoschreiben 1 vom 19.03.2020:


Sehr geehrte Damen und Herren,

verlässliche Kommunikation und Information in Krisenzeiten ist unabdingbar. Ich gehe davon aus, Sie verfügen ebenfalls über ein gutes Netzwerk, über welches diese Informationen verteilt werden können. Ich werde Sie daher lageanpasst über diesen Verteiler mit Informationen versorgen. Eine Weitergabe der Informationen in Ihrem privaten und gesellschaftlichen Umfeld ist gewünscht. Jedoch bitte nicht als Post in sozialen Medien, als Kettenbrief o. ä.

Zunächst eine grundsätzliche Anmerkung. Bitte verwenden Sie zur allgemeinen Informationsgewinnung rund um die "Coronakrise" ausschließlich seriöse Quellen. In unserer gut vernetzten Informationsgesellschaft tummeln sich genügend Scharlatane, die offensichtlich nach wie vor Freude daran haben, bewusst Falschmeldungen zu verbreiten oder damit wirtschaftliche Zwecke verfolgen.
Seriöse Quellen zur Informationsgewinnung sind beispielsweise (der Katalog ist nicht abschließend, jedoch erhalten Sie hier verlässliche offizielle Informationen):

Robert-Koch-Institut: www.rki.de
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html
Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit: www.lgl.bayern.de
Staatsministerium für Gesundheit und Pflege: www.stmgp.de
Landratsamt Forchheim: www.lra-fo.de
Markt Egloffstein: www.egloffstein.de

Des Weiteren ändert sich momentan täglich, wenn nicht sogar stündlich die Lage. Aus diesem Grunde ist z. B. unser Mitteilungsblatt durch die lange Vorbereitungszeit und den Zeitraum zwischen Redaktionsschluss und Zustellung nur bedingt geeignet, aktuelle Informationen zu verteilen. Vom Wittich-Verlag, welcher die Mitteilungsblätter herstellt haben wir schon vor einigen Tagen die Information erhalten, dass der Druck und die Verteilung nicht garantiert werden können. Es wird nach jetzigem Stand jedoch definitiv eine Online-Ausgabe geben.

1. Hinweise zum momentan geltenden Veranstaltungsverbot:
In der Allgemeinverfügung vom 16.03.2020 des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (den Wortlaut der Verfügung finden Sie hier: https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200316_allgemeinverfuegung_veranstaltungsverbot_betriebsuntersagungen_stand_1252_uhr.pdf ) sind Versammlungen und Veranstaltung ALLER ART untersagt. Davon betroffen sind selbstredend sämtliche Vereinsversammlungen, Mitgliederversammlungen, insgesamt Treffen von Menschen zu irgendwelchen Zwecken. Bei uns vor Ort bedeutet dies beispielsweise, dass auch die geplanten gemeinschaftlichen Aufräumaktionen, das gemeinsame Schmücken von Osterbrunnen etc. davon betroffen sind. Auch generelle Gottesdienste sind momentan nicht möglich. Für die Ausnahmeregelungen im Falle von Beerdigungen nehmen Sie bitte mit Ihrem zuständigen Pfarramt Kontakt auf.
Eine weitere Ausnahme sind "private Feiern" in dafür geeigneten privat genutzten Wohnräumen, wenn sämtliche Personen einen persönlichen Bezug (z. B. Familienangehörige) zueinander haben.

Ausnahmegenehmigungen können nicht durch den Markt Egloffstein gewährt werden. Die Zuständigkeit hierfür liegt bei der Kreisverwaltungsbehörde.

Das Ziel dieser in die Freiheitsrechte der Bürger doch sehr tief einschneidende Anordnung ist, Menschen soweit es irgendwie vertretbar ist, voneinander zu separieren. Dadurch soll die Übertragung mittels Tröpfcheninfektion verlangsamt werden.

Diese Verlangsamung braucht es zum einen, um die Infektionen von der jetzt noch andauernden Influenzawelle zu entkoppeln, zum anderen droht bei einer weiterhin anhaltenden exponentiellen Ausbreitung eine Kollabierung unseres gesamten Gesundheitssystems. Ich denke, jeder von Ihnen hat in den letzten Tagen die schrecklichen Bilder aus Italien gesehen, wo in manchen Regionen über eine Altersgrenze bei der Intensivbehandlung an den Kliniken nachgedacht wird.

2. Betriebsverbote

In der gleichen Allgemeinverfügung wurde der Betrieb und das Betreten von Freizeiteinrichtungen untersagt. Dies betrifft bei uns in der Gemeinde z. B. das Mehrzweckhaus Affalterthal, die der Freizeitgestaltung dienenden Teile des Schulgebäudes (Aula; Sporthalle, Volksbühne), den Wildpark Hundshaupten, die Büchertauschbörse im Foyer der Gemeindeverwaltung, die Vereinsheime der verschiedenen Vereine, Sportheime sowie explizit auch die Kinderspielplätze. Leider mussten wir in den letzten Tagen immer wieder erfahren, dass sich mehr oder weniger kleine und größere Gruppen von Eltern mit Kindern am Spielplatz in Egloffstein getroffen haben. Ich appelliere dringend an alle, dies zu unterlassen. Sollten Sie Nutzer an den Spielplätzen sehen oder evtl. kennen, weisen Sie diese bitte darauf hin, dass dieses Verhalten grob fahrlässig ist, und dadurch eine Gesundheitsgefährdung anderer Menschen mutwillig in Kauf genommen wird. Verstöße gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinverfügung werden nicht ohne Grund als Straftat und nicht nur als Ordnungswidrigkeit geahndet.
Nicht verboten ist z. B. das Spazierengehen oder das Spielen mit der eigenen Familie in unserer wunderschönen Natur - treffen Sie hier auf andere Menschen, halten Sie bitte den gebotenen Abstand.

Ebenfalls untersagt wurde mit dieser Allgemeinverfügung der Betrieb von Gastronomiebetrieben jeder Art in der Zeit von 15:00 Uhr nachmittags bis 06:00 Uhr vormittags. Speiselokale und Betriebe, in denen überwiegend Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle abgegeben werden dürfen täglich von 06:00 - 15:00 Uhr geöffnet haben. Der Sinn dieser Regel steht im Bedürfnis der Menschen nach Grundversorgung mit Essen. Daher dürfen außerhalb der gerade genannten Zeit auch jederzeit Speisen abgeholt oder (falls angeboten) geliefert werden. Ausgenommen sind auch Hotels zur ausschließlichen Verpflegung ihrer Übernachtungsgäste.

Auch hier kann der Markt Egloffstein keine Ausnahmegenehmigungen erteilen.

3. Einkaufsservice im Markt Egloffstein

Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat momentan oberste Priorität. Insbesondere die hinlänglich bekannten Risikogruppen der Senioren, Immungeschwächten und anderweitig erkrankten Personen müssen nun geschützt werden. Diese Personengruppen sollen durch möglichst wenig soziale Kontakte vor einer für sie evtl. kritischen Infektion bewahrt werden. Der erforderliche Kontakt bei Einkäufen würde diese Regel konterkarieren. Der Markt Egloffstein bietet seit dieser Woche einen Einkaufsdienst für Bürgerinnen und Bürger an, die zu einer der sog. "Risikogruppen" gehören an. Montags, mittwochs und freitags können in der Zeit von 08:00 - 10:00 Uhr unter der Tel.Nr. 0 91 97 / 69 79 33 Bestellungen über Bedarfe des täglichen Lebens aufgegeben werden. Die Waren werden dann nach Verfügbarkeit im Laufe desselben Tages frei Haus geliefert. Diesen Service übernehmen Teile unseres Personals aus der Kindertagesstätte, wo durch die Schließung Personalressourcen freigesetzt wurden. Bitte scheuen Sie sich nicht, dieses niedrigschwellige Angebot in Anspruch zu nehmen und informieren Sie Ihre Bekannten, für die dieses Angebot interessant sein dürfte bzw. in frage käme.
Dadurch wollen wir als Gemeinde eine kleine und unbürokratische Hilfestellung anbieten. Eingekauft wird vorzugsweise bei örtlichen Versorgern.

4. Regelungen in der Gemeindeverwaltung

Der Markt Egloffstein hat sich nach entsprechenden dringenden Ratschlägen von Fachbehörden und Dachverbänden dazu entschieden, die Gemeindeverwaltung bis auf Weiteres für den allgemeinen Parteiverkehr zu schließen. Die Verwaltung ist telefonisch oder noch besser per E-Mail erreichbar. Absolut dringende Fälle werden nach entsprechender Terminvereinbarung bearbeitet. Essentielle Dienstleistungen, wie z. B. Beurkundung von Todesfällen, Bestattungswesen etc. werden wir selbstverständlich gewährleisten. Die wichtigste Maßnahme zur Verlangsamung der Verbreitung des Virus ist die Vermeidung von Sozialkontakten. Hier haben wir auch eine große Fürsorgepflicht gegenüber unseren Beschäftigten. Aus diesem Grund werden nicht mehr alle Beschäftigten zur gleichen Zeit in der Verwaltung arbeiten. Deshalb bitten wir, wie oben erwähnt, die Kontaktaufnahme vorzugsweise per E-Mail vorzunehmen. Sie erreichen die Gemeindeverwaltung unter info@egloffstein.de oder 0 91 97 / 62 92 0

Der Markt Egloffstein wird zudem angesichts der aktuellen Situation in analoger Verfahrensweise zum Landratsamt und anderen Gemeinden auf persönliche Gratulationsbesuche zu den Geburtstagen und Ehejubiläen verzichten. "Der Schutz besonderes unserer älteren Mitbürger geht vor, dazu möchten auch der Landrat und die Bürgermeister ihren persönlichen Teil beitragen" sind sich der Landrat und die Bürgermeister einig.

Die Bürgersprechstunden des Bürgermeisters finden telefonisch statt.

Die Postpartnerfiliale gilt als Bestandteil der "kritischen Infrastruktur", die möglichst lange funktionsfähig gehalten werden muss. Sie ist auch nicht von den vorgenannten Regelungen der Gemeindeverwaltung betroffen. Wir bitten Sie zu Ihrem und unseren Schutz jedoch darum, von nicht dringend notwendigen Besuchen der Postfiliale abzusehen, insbesondere wenn Sie Kontakt mit einer an COVID-19 erkrankten Person hatten oder sich in den letzten 14 Tagen in einem Risikogebiet (gemäß der Liste des Robert-Koch- Instituts unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html ) aufgehalten haben oder mit Personen in Kontakt waren, die sich in Quarantäne befinden oder sich befunden haben oder grippeähnliche Symptome wie Fieber, Atembeschwerden oder Husten aufweisen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die aktuell vorherrschenden Situationen wären vor einigen Monaten noch unvorstellbar gewesen. Mir ist bewusst, dass wir als Gesellschaft auf eine harte Nagelprobe gestellt werden. Der Ministerpräsident äußerte bereits am Montag dieser Woche, dass dies alles nicht nur ein Stresstest für Medizin und Wirtschaft, sondern auch ein Charaktertest für jeden einzelnen von uns ist. Die Bundeskanzlerin brachte gestern Abend in ihrer Fernsehansprache sehr deutlich zum Ausdruck, dass es nun an jedem Einzelnen von uns liegt und vom Verhalten eines jeden Einzelnen abhängig ist, ob wir diese Lage meistern werden. Ich bitte Sie inständig: Lassen Sie uns alle an die nun geltenden Regeln halten, sie sind temporär und es kommen auch wieder angenehmere Zeiten! Lassen Sie uns als Gemeinde zusammenhalten, helfen Sie unbürokratisch, wo Hilfe benötigt wird. Gehen wir alle das sachlich, behutsam und ohne in Panik oder Hysterie zu verfallen, an!

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!

Ihr

Stefan Förtsch
1. Bürgermeister


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