Markt Egloffstein

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Markt Egloffstein erhält Sonderförderung


Der Markt Egloffstein erhält für 2015 vom Freistaat Bayern eine Sonderförderung in Form einer Stabilisierungshilfe in Höhe von 350.000 €. Bayern ist das einzige Bundesland, das seinen Kommunen auf diese Art und Weise unter die Arme greift.
Die Stabilisierungshilfen sollen insbesondere strukturschwache Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützen und Handlungsspielräume eröffnen. Bedingung für die Bewilligung von Stabilisierungshilfen sind u.a. Strukturschwäche sowie eine unverschuldete finanzielle Notlage. Ziel ist, einen nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen.
Voraussetzung für die Gewährung ist ein Konsolidierungskonzept des kommunalen Haushalts, eine nachhaltige strenge Haushaltsdisziplin und das Beschränken von Maßnahmen auf die originären Pflichtaufgaben.
Die Föerdung dient in allererster Linie der Ablösung von fällig werdenden Darlehen bzw. dem Leisten von Sondertilgungen. Ein ganz geringer Anteil kann auch für sog. freiwillige Aufgaben, dies sich dem Pflichtaufgabenbereich stark annähern, verwendet werden. Die Kommunen können damit im Rahmen ihrer Haushaltskonsolidierung unumgängliche dringliche investive Ausgaben bestreiten.



Finanz- und Heimatminister Markus Söder, 1. Bürgermeister Stefan Förtsch und Staatssekretär Albert Füracker bei der Förderbescheidsübergabe am 27.11.2015 im Finanzministerium.


 


Markt Egloffstein

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